Einrichtung für ambulantes Operieren

Räume, Geräte und Personal sind für ambulante Operationen zulasten der Krankenkassen in der Qualitätssicherungsvereinbarung ambulantes Operieren von Kassenärztlicher Bundesvereinigung und GKV-Spitzenverband beschrieben, die seit dem 1. Dezember 2011 gilt. Verlangt werden unter anderem ein Operationsraum mit flüssigkeitsdichtem Fußboden, Lichtquellen mit Stromausfallüberbrückung, Instrumentarium zur Reanimation, Notfallmedikamente zum sofortigen Zugriff, ein Notfallplan und qualifizierte Assistenz.

Für eine selbst bezahlte ästhetische Operation gilt diese Vereinbarung nicht unmittelbar, weil sie an die Abrechnung nach § 115b SGB V anknüpft. Sie ist aber der veröffentlichte Maßstab, an dem sich eine Einrichtung messen lassen kann. Eine Einrichtung ohne Betten ist rechtlich eine Praxis, auch wenn sie sich Klinik nennt; eine Privatkrankenanstalt braucht eine Konzession nach § 30 der Gewerbeordnung.